1989 - 1990 Wende-Zeiten
 

8. Tagung der 10. Volkskammer der DDR (Teil 2) 69'56"

Fortsetzung der Direktübertragung der 8. Volkskammertagung der 10. Wahlperiode unter der Leitung von Sabine Bergmann-Pohl (CDU/DDR). Sondertagung zur Währungsunion, Wirtschaftsunion und Sozialunion. Fortsetzung des einzigen Tagesordnungspunkts: Gesetz zum Vertrag über die Schaffung einer Währungsunion, Wirtschaftsunion und Sozialunion zwischen der DDR und der BRD vom 18. Mai 1990 in 1. Lesung. Nach dem ersten Teil der Aussprache erläutert der Ministerpräsident einige Passagen des Gesetzentwurfs und reagiert auf Nachfragen. Vertreter der Fraktionen nehmen Stellung. Nach Abstimmung wird der Gesetzentwurf in alle Ausschüsse, außer in den  Ausschuß für Wahlprüfung, Geschäftsordnung und Immunität und den Petitionsausschuß überwiesen.
21.05.1990
Volkskammer
Bestellnummer: 160784
 

9. Tagung der 10. Volkskammer der DDR (Teil 3) 125'12"

Fortsetzung der Direktübertragung der 9. Volkskammertagung der 10. Wahlperiode unter der Leitung von Dieter Helm (Demokratische Bauernpartei Deutschlands DBD) und Reinhard Höppner (SPD/DDR). Im Tagesordnungspunkt 3 wird der Antrag des Ministerrates der DDR zum Richtergesetz behandelt. Tagesordnungspunkt 4 umfasst den Antrag aller Fraktionen der Volkskammer der DDR zum Beschluß der Volkskammer zur Einsetzung eines Sonderausschusses zur Kontrolle der Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und des Amtes für Nationale Sicherheit (AfNS). Joachim Gauck (Bündnis 90/Grüne) übernimmt die Begründung. Nach Abstimmung wird der Beschlussentwurf in die Ausschüsse überwiesen. Tagesordnungspunkt 5 ist der Antrag der Fraktion der Deutsche Soziale Union (DSU) zum Beschluss der Volkskammer der DDR zur Entfernung des Staatswappens von öffentlichen Gebäuden.
31.05.1990
Volkskammer
Bestellnummer: 162444
 

16. Tagung der 10. Volkskammer der DDR (Teil 1) 126'39"

Beginn der Direktübertragung von der 16. Volkskammertagung der 10. Wahlperiode unter der Leitung von Sabine Bergmann-Pohl (CDU/DDR). Als Tagesordnungspunkt 1 verliest Sabine Bergmann-Pohl die Erklärung der Volkskammer zur polnischen Westgrenze, derzufolge das vereinte Deutschland mit Polen einen völkerrechtlichen Vertrag zur endgültigen Bestätigung der Oder-Neiße-Grenzen schließen wird. Die Erklärung wird angenommen.
Tagesordnungspunkt 2 umfasst die Beschlussempfehlung des Ausschusses Deutsche Einheit mit dem Gesetz zum Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der DDR und der BRD vom 18. Mai 1990. Begründung der Beschlussempfehlung durch Alfred Förster (SPD/DDR) mit anschließender Aussprache zum Staatsvertrag mit Reden von Vertretern der Fraktionen CDU/Demokratischer Aufbruch (CDU/DA), SPD/DDR, PDS, Deutsche Soziale Union (DSU), Die Liberalen, Bündnis 90/Grüne und Demokratische Bauernpartei Deutschlands/Demokratischer Frauenbund Deutschlands (DBD/DFD).
21.06.1990
Volkskammer
Bestellnummer: 136004
 

16. Tagung der 10. Volkskammer der DDR (Teil 3) 103'58"

Fortsetzung der Direktübertragung von der 16. Volkskammertagung der 10. Wahlperiode unter der Leitung von Käte Niederkirchner (PDS). Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses über das "Gesetz zum Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der DDR und BRD". 385 abgegebene Stimmen, davon 302 Ja-Stimmen, 82 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Damit wurden der Staatsvertrag und die Beschlussempfehlung mehrheitlich angenommen. Der Tagesordnungspunkt 3 beinhaltet die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses mit dem Gesetz über die Inkraftsetzung von Rechtsvorschriften der BRD in der DDR in zweiter Lesung. Tagesordnungspunkt 4 und 5 sind der Antrag des Ministerrates mit dem Gesetz über die Errichtung und das Verfahren der Schiedsstellen für Arbeitsrecht verbunden mit der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses mit dem Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Arbeitsgesetzbuches in zweiter Lesung. Nach heftiger Diskussion wird der Gesetzesentwurf an den Rechtsausschuss zurücküberwiesen.
21.06.1990
Volkskammer
Bestellnummer: 136024
 

Ausschnitt: 16. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Oder-Neiße-Grenze 6'55"

Ausschnitt aus der 16. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Sabine Bergmann-Pohl verliest eine Erklärung der Volkskammer zur polnischen Westgrenze, derzufolge das vereinte Deutschland mit Polen einen völkerrechtlichen Vertrag zur entgültigen Bestätigung der Oder-Neiße-Grenze schließen soll. (OBC 18736: TC 10:12:15-10:19:11)
21.06.1990
Volkskammer
Bestellnummer: 136004
 

Ausschnitt: 16. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Staatsvertrag 1'45"

Ausschnitt aus der 16. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Sabine Bergmann-Pohl gibt das Abstimmungsergebnis über das Gesetz zum Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der DDR und der BRD bekannt. Der Staatsvertrag und die Beschlussempfehlung werden mehrheitlich angenommen. (OBC 18734: TC 15:02:44-15:04:29)
21.06.1990
Volkskammer
Bestellnummer: 136024